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Friedhof Mariazell
In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat über die weitere Belegung beraten und beschlossen. Im Block 5, in dem auch weiterhin die Reihengräber vorgesehen sind, werden unmittelbar am Haupterschließungsweg (gegenüber der Aussegnungshalle) Rasengräber ausgewiesen. Auf der freien Fläche in Block 2 (im alten Teil an der Friedhofsmauer zum neuen Friedhofsteil hin) werden Urnenreihengräber ausgewiesen. Im Block 1a (wo jetzt die Urnengräber sind) sollen künftig nur noch Urnenwahlgräber angelegt werden. Im Block 7 (zwischen Aussegnungshalle und Pfarrgasse) sollen Wahlgräber (doppelt tief) untergebracht werden. An der neu gepflanzten Linde im Block 7 werden Baumgräber ausgewiesen. Die Thujahecke entlang der Hauptstraße und der Pfarrgasse soll durch eine standorttypische Bepflanzung ersetzt werden. Die Hecke soll entlang der Pfarrgasse bis zum alten Friedhofsteil ergänzt werden. Am Haupterschließungsweg soll ein Tor angebracht werden.
Seit der Planung vom 20. Januar 2015 hat sich der Trend zu vermehrten Urnenbestattungen fortgesetzt. Auch im Friedhof Mariazell sind in den letzten Jahren die Mehrzahl der Bestattungen Urnenbestattungen. Die Überprüfung der Entwicklung hat ergeben, dass im Block 5 Platz ist für 13 weitere Reihengräber, wenn die jetzige Belegung weitergeführt wird. Auch wenn nun sieben Gräber als Rasengräber ausgewiesen werden ist der langfristige Bedarf gedeckt.
Im Block 6 können noch 5 bis 6 neue Wahlgräber untergebracht werden. Nach der Entwicklungskonzeption sollen danach Wahlgräber im Block 7 untergebracht werden. Nachdem dort je nach Gestaltung bis zu 27 Gräber untergebracht werden können, scheint auch hier der mittelfristige Bedarf gedeckt. Bevor der Block 7 jedoch belegt wird, sollte der Zugangsbereich zum Friedhof in diesem Bereich verbessert werden, indem eine Abgrenzung zu den Parkplätzen an der Pfarrgasse in Form einer Hecke und einem Zugangstor geschaffen wird. Zudem sollte die bestehende Thujahecke ersetzt werden. Beide Maßnahmen zusammen werden voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 13.000 € verursachen.
Aktuell können noch 14 Urnengäber im Block 1a belegt werden. Zwölf weitere können bis zu den Reihengräbern im Block 1 angelegt werden. Damit kann der mittelfristige Bedarf gedeckt werden. Nach der aktuellen Entwicklung scheint eine Aufteilung von Urnen- und Urnenwahlgräbern mit Blick auf die unterschiedlichen Ruhezeiten bzw. Nutzungsrechte sinnvoll zu sein. Daher sollen im Block 2 mindestens 12 Urnenreihengräber angelegt werden.

Verlegung von Versorgungsleitungen zum Schulgebäude und zur Turn- und Festhalle Locherhof – Sachentscheidung und Vergabe
In der jüngsten Sitzung wurde die Sachentscheidung für die Herstellung des Anschlusses des Grundschulgebäudes und der Turn- und Festhalle Locherhof an das Gas- und Glasfasernetz im Zuge der Erdverkabelung einer Stromleitung der ENRW getroffen. Die Verwaltung wurde zur Vergabe des Auftrages im Zuge der Mitverlegung mit der Maßnahme der ENRW ermächtigt.
Über die Maßnahme wurde bereits bei der Ortsbesichtigung im Rahmen der Sitzung des Gemeinderates am 24. April 2018 informiert. Die ENRW wird im Zuge der Tiefbaumaßnahmen in der Uhlandstraße ein Erdkabel für die Stromversorgung zum Grundschulgebäude Locherhof und damit auch zur Turn- und Festhalle führen. In der Turn- und Festhalle ist es vereinzelt bei extremen Belastungen im Festbetrieb zu Kapazitätsproblemen gekommen. Diese sollen mit der Maßnahme behoben werden. Die Kosten für diese Maßnahme trägt die ENRW. Auf die Gemeinde kommen insofern Kosten zu, als sie den Anschluss der Hausinstallation an den neuen Übergabepunkt zu leisten hat. Im Zuge dieser Maßnahme wird nun auch der Gas- und der Glasfaseranschluss für das Schulgebäude geschaffen. Die Mitverlegung der Gas- und Glasfaserleitungen ist nämlich die kostengünstigste Variante, um einen solchen Anschluss zu realisieren. Unabhängig von der kostengünstigen Schaffung eines Glasfaseranschlusses erscheint ein Gasanschluss für das Gebäude zweckmäßig, ungeachtet auch künftiger Nutzung. Im Gebäude befindet sich eine Öl-Brennwertanlage, die relativ kostengünstig auf den Betrieb mit Gas umgebaut werden kann.

Ideenplatz Ortsmitte Locherhof – mehr als ein Bürgerfest am 8. und 10. Juni
Zehn Eschbronner Vereine und die Gemeinde Eschbronn veranstalten am 8. und 10. Juni 2018 gemeinsam das Bürgerfest „Ideenplatz Ortsmitte Locherhof“. Der Auftakt findet am 8. Juni 2018 um 18.00 Uhr in der Turn- und Festhalle Locherhof statt mit einem Bürgerworkshop, in dem die Entwicklung insbesondere des Ortsteils Locherhof diskutiert werden soll. Die Moderation der Veranstaltung wird Frau Anette Steinmayer-Geiger von der Stadtentwicklungsgesellschaft „die STEG“ aus Stuttgart übernehmen. Hier sollen Bürgerinnen und Bürger beider Eschbronner Ortsteile sich bei einem Ortsspaziergang und anschließenden Diskussionen über Potentiale innerhalb der Ortschaft bewusst werden und auch Ziele und Strategien für eine gute Entwicklung erarbeiten Dieser Bürgerdialog bietet eine hervorragende Gelegenheit, sich im Interesse der Ortschaft und der Gemeinde einzubringen. Der Gemeinderat hofft auf eine rege Teilnahme und eine rege Diskussion.
Ein weiteres Element von Ideenplatz Ortsmitte Locherhof ist ein Blick in die Vergangenheit, um ein Verständnis für die bisherige Entwicklung und die heutige städtebauliche Situation zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wird eine 2004 von Helmut Lehmann zusammengestellt Ausstellung über die Geschichte von Locherhof und Mariazell mit höchst interessanten Dokumenten, Bildern und anderen Exponaten aufgebaut werden, die am Sonntag, den 10. Juni 2018 zu sehen sein wird. Mit Spannung erwartet wird auch ein Vortrag von Frau Dr. Katharina Hermann, die sich nicht nur intensiv mit den Kleindenkmalen im Landkreis Rottweil beschäftigt, sondern sich auch sehr genau in Locherhof umgeschaut hat. In zwei Vorträgen zur baulichen Entwicklungsgeschichte der Ortschaft Locherhof wird sie die Besonderheiten aufzeigen, die recht vielfältig sind, weil sich die Entwicklung Locherhofs von der anderer Ortschaften in der Umgebung deutlich unterscheidet.
Am Rande des Festbetriebs in der Schönbronner Straße werden Mitglieder des Gemeinderates und Vereinsvertreter des Vereins Bürger für Eschbronn den Bürgerdialog vom freitäglichen Workshop weiterführen an einem Stand mit Schautafeln wird über die Ergebnisse des Bürgerworkshops informiert. Die Gäste sollen aber auch Gelegenheit haben, Anmerkungen, Ergänzungen und Bewertungen abzugeben und zu diskutieren.
Das Bürgerfest „Ideenplatz Ortsmitte Locherhof“ soll aber auch ein Fest für die Bürger von Eschbronn und der Umgebung sein, das bei Musik und sonstiger Unterhaltung Gelegenheit gibt, sich zu treffen und sich zu unterhalten. Es wird organisiert von zehn Vereinen, wobei der Verein Bürger für Eschbronn mit dem Projektverantwortlichen Erwin Ebert die Federführung übernommen hat.

Feststellung der Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat hat einstimmig die Jahresrechnung 2017 festgestellt. Das Haushaltsjahr 2017 ist deutlich besser verlaufen als bei der Haushaltsplanung vor anderthalb Jahren angenommen. Wesentlich ist zunächst eine Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt von 1.021.298,68 €, die damit 588.044,68 über dem Planansatz liegt. Grund dafür sind insbesondere erhöhte Steuereinnahmen. So wurden 761.046,21 € Gewerbesteuer eingenommen und damit über 331.046,21 € mehr als veranschlagt. Die Schlüsselzuweisungen lagen bei 1.015.476,60 € und damit 215.477 € über dem Planansatz. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer lag mit 1.116.343,57 € rund 55.544 € über dem Planansatz. Die stolze Zuführungsrate wurde aber auch erreicht, weil die Gemeinde äußerst sparsam wirtschaftet. Die Netto-Zuführungsrate liegt bei 983.121 €. Dieser Betrag steht der Gemeinde für Investitionen zur Verfügung. Die Höhe des Betrags ist einerseits auf die bereits erwähnte hohe Zuführungsrate, andererseits auf die geringe Tilgungsverpflichtung zurückzuführen, die unter 40.000 € liegt. Mit anstehenden Investitionen, wie etwa der Schulbaumaßnahme, wird sich dies ändern. Die Gemeinde hat aktuell einen tatsächlichen Schuldenstand von etwa 221.840 €.
Die Jahresrechnung kann immer nur eine Momentaufnahme zu einem festgesetzten Stichtag sein. Die Gemeinde trägt mit fast 2,5 Mio. € eine riesige Welle an Haushaltsresten vor sich her. Dies ist Ausfluss daraus, dass größere Projekte, wie etwa der Ausbau der Straße nach Hardt mit Rad- und Fußweg, der Ausbau der Langen Gasse, der Ausbau der Locherhofer Straße und auch der immer noch in Arbeit befindliche Ausbau der Carl-Härdtner-Straße noch nicht abgerechnet sind. Ein schiefes Bild geben auch die Vorhaltekosten für unser Projekt Gas und Glas und auch noch nicht begonnene Maßnahmen wie die Friedhofstraße. Um vor wichtigen Entscheidungen kein falsches Bild von der Haushaltssituation entstehen zu lassen, wurden Haushaltsausgabereste in maximaler Höhe gebildet.
Statt wie geplant 40.000 € der Rücklage zu entnehmen, ist in der Jahresrechnung eine Zuführung von fast 506.000 € dargestellt. Die Rücklage erhöht sich damit nominal zum 31.12.2017 auf 1,065 Mio. €. Allerdings wurden im vergangenen Jahr auch überplanmäßige Mittel beschlossen, etwa für die Baumaßnahmen in der Carl-Härdtner-Straße, deren Deckung durch die sich abzeichnende Verbesserung im Verwaltungshaushalt vorgesehen war. Diesen Betrag muss man der Ehrlichkeit halber absetzen. Der Gemeinderat hat zudem beschlossen, Mittel aus der Grundsteuererhöhung für die Finanzierung der Flurneuordnung zu verwenden. Die Gemeinde hat zudem eine Mindestrücklage von rund 81.000 € zu gewährleisten. Insofern reduziert sich die verfügbare Rücklage auf rund 640.000 €. Zu beachten ist, dass im Haushalt 2017 eine Kreditaufnahme in Höhe von 580.000 € vorgesehen war. Dieser Kredit musste nicht aufgenommen werden. Es wurde allerdings in der Jahresrechnung ein Haushaltseinnahmerest gebildet, um angesichts des Kreditbedarfs für die Schulbaumaßnahme auf dem Kreditmarkt handlungsfähig zu bleiben, falls sich das Zinsniveau verändern sollte. Die Schulbaumaßnahme wird die Gemeinde in den nächsten Jahren erheblich fordern. Durch die damit verbundene Verschuldung werden die Handlungsspielräume für Investitionen nicht nur mittelfristig deutlich enger werden.

Baurechtsfälle
Der Gemeinderat hat dem Bauantrag auf Umbauten am Gebäude auf dem Grundstück Moosgasse 8 zugestimmt.

Bekanntgaben
Geschwindigkeitskontrolle Weilerner Straße 17
Am Montag, dem 23.04.2018 wurde von 14:44 Uhr bis 15:46 Uhr in Mariazell, Weilerner Straße 17, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 292 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 10 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 67 km/h betragen.
Geschwindigkeitskontrolle Hardter Straße 63
Am Montag, dem 09.04.2018 wurde von 14:54 Uhr bis 17:30 Uhr in Mariazell, Hardter Straße 63, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 521 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 65 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 82 km/h betragen.
Geschwindigkeitskontrolle Schönbronner Straße, BHS Angel
Am Freitag, dem 13.04.2018 wurde von 06:06 Uhr bis 08:00 Uhr in Locherhof, Schönbronner Straße, BHS Angel, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 114 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 7 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 67 km/h betragen.
Bebauungspläne „Beim Kurpark – 2. Änderung und Erweiterung“ Und Sondergebiet Sportanlage Bodelschwinghweg“ der Gemeinde Königsfeld und 7. Flächennutzungsplanänderung für die Planbereiche im Parallelverfahren
Die Gemeinde Eschbronn wird als Nachbargemeinde nach § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Es werden keine Einwände erhoben.