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Einladung zur Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 05. November 2019


am Dienstag, dem 5. November 2019 findet ab 19.00 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses in Mariazell statt.

Tagesordnung:
1.    Einwohnerfragestunde

2.    Bebauungsplan Bühläcker I
a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
b) Beschluss zur Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO i.V.m. § 13b BauGB für den Planbereich
c) Feststellung des Entwurfes des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und von Stellen nach § 4 Abs. 2 BauGB

3.    Bebauungsplan Bühläcker II
a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss zur Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO i.V.m. § 13a BauGB für den Planbereich
c) Feststellung des Entwurfes des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und von Stellen nach § 4 Abs. 2 BauGB

4.   Bebauungsplan Mühlbach
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB

5.    Bebauungsplan Unter dem Brenntenwald – 2. Erweiterung
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB

6.    Umbau und Erweiterung des Schulgebäudes Lange Gasse 15
a) Vergabe eines Planungs- und Ingenieurauftrages im Zuge „Nachhaltigkeit im staatlich geförderten kommunalen Hochbau in Baden-Württemberg“
b) Vergabe eines Planungs- und Ingenieurauftrages für die Außenanlagen
c) Vergabe eines Planungsauftrages für eine Küchenplanung

7.    Baugebiet Hoberten IV
a)    Bildung von Bauabschnitten
b)    Vergabe eines Planungs- und Ingenieurauftrages für die Erschließung des ersten Bauabschnittes

8.    Haushalt 2019 – Zweiter Zwischenbericht

9.    Haushalt 2020 – Vorberatung

10.     Friedhofsangelegenheiten
a) Neukalkulation der Friedhofsgebühren
b) Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührenordnung)

11.     Forstangelegenheiten
a)    Vertrag zur Übernahme von Tätigkeiten im forstwirtschaftlichen Revierdienst im Körperschaftswald
b)    Vertrag zur Übernahme von Tätigkeiten des Holzverkaufs im Körperschaftswald

12.     Baurechtsfälle

13.  Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
  
Zur Gemeinderatssitzung lade ich Sie herzlich ein.

Franz Moser
Bürgermeister