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Einladung zur Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 21. Januar 2020


Am Dienstag, dem 21. Januar 2020 findet ab 19.00 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses in Mariazell statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde 
2.    Bebauungsplan Bühläcker I
a)  Beschluss über Abwägung der im Zuge der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen
b)  Beschluss des Bebauungsplanes „Sternendachsbühl – 1. Änderung als Satzung gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c)   Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO
3.    Bebauungsplan Bühläcker II
a)  Beschluss über Abwägung der im Zuge der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen
b)  Beschluss des Bebauungsplanes „Sternendachsbühl – 1. Änderung als Satzung gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c)   Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO
4.    Umbau und Erweiterung des Schulgebäudes Lange Gasse 15
a) Weitere Festlegungen zur Bauausführung und zu Materialien und Mustern
b) Vergabe von Leistungen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo)
5.    Austausch der Wasserleitung in einem Teilstück der Mariazeller Straße
- Sachentscheidung und Vergabe
6.    Kindergarten Locherhof – Änderung der Betriebserlaubnis
7.    Zuschussanträge Vereine
8.    Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF10 für die Freiwillige Feuerwehr Eschbronn
– Antrag auf Förderung aus Mitteln des Ausgleichstocks –
9.    Baurechtsfälle
10.     Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Zur Gemeinderatssitzung lade ich Sie herzlich ein.
Franz Moser
Bürgermeister