Aus dem Gemeinderat wird berichtet
10.07.2020
Vor Eintritt in die Sitzung gedachte der Gemeinderat des am 19. Mai 2020 verstorbenen Helmut Flaig. Herr Flaig war von 1965 bis 1971 Mitglied des Gemeinderats der damaligen Gemeinde Mariazell.
Bebauungsplan Mühlbach
Der Gemeinderat hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Mühlbach sowie der Offenlegung und der Beteiligung von Behörden und anderen Trägern öffentlicher Belange zugestimmt. Auf die Bekanntmachung, die in diesem Amtsblatt abgedruckt ist, wird hingewiesen. Der Bebauungsplan soll in Teilen die Bebauung von Gartengrundstücken hinter dem Küferweg und der Moosgasse ermöglichen. In einem Teilbereich der Moosgasse soll mit dem Bebauungsplan die Neuordnung von bebauten Bereichen geregelt werden. Schließlich soll westlich der Moosgasse Geschosswohnungsbau ermöglicht werden. Letzteres war zunächst im Bereich der Hauptstraße vorgesehen. Aus Gründen des Hochwasserschutzes war für die Bebauung dieses Bereiches keine Zustimmung zu erhalten. Andererseits besteht in Eschbronn erheblicher Bedarf an Miet- und Eigentumswohnungen. Mit dem Bebauungsplan Mühlbach soll nun in einem anderen als dem ursprünglich präferierten Bereich dieser Nachfrage Rechnung getragen werden.Baugebiet Hoberten IV – Erschließung des zweiten Bauabschnitts
Nachdem die Nachfrage nach Baugrundstücken im Baugebiet Hoberten IV recht groß ist, hat der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss gefasst, dass auch der zweite Bauabschnitt gleich erschlossen werden soll, zumal auch für diesen Bereich bereits etliche Anfragen vorliegen. Die zusätzlichen Investitionen für die Erschließung des Bauabschnittes sind mit 445.000 € errechnet worden. Der Ausbau des Ziegelhüttenweges entlang des Baugebietes würde nochmals rund 121.000 € kosten. Obwohl mit Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen die Mehrausgaben für den weiteren Erschließungsabschnitt finanziert werden können, bedarf es eines Nachtragshaushalts, weil die zusätzlichen Investitionen in Relation zum Gesamtinvestitionsvolumen der Gemeinde nicht unerheblich sind. Außerdem sind die Arbeiten gesondert öffentlich auszuschreiben.Corona-Pandemie
Die Verwaltung hat auch in der jüngsten Sitzung über die Entwicklungen zur Corona-Pandemie berichtet. Zwar gab es in Eschbronn seit Ostern keine Einwohner, die sich mit Corona infiziert hatten. Die Zahl von insgesamt neuen Infizierten ist also seit Wochen konstant und selbstverständlich gelten alle als genesen. Für insgesamt 22 Personen, die nicht infiziert waren aber näheren Kontakt mit infizierten Personen hatten musste Quarantäne angeordnet werden. Die letzten Fälle liegen noch nicht allzu lange zurück.Mit der neuen Coronaverordnung hat es wesentliche Lockerungen für die meisten Lebensbereiche gegeben. Einige Sportgruppen haben den Übungsbetrieb wieder aufgenommen. Auch Musikvereine und -gruppen haben in unterschiedlicher Weise den Unterricht und den Probenbetrieb aufgenommen. Die Verwaltung fordert in jedem Fall von den Vereinen und Organisationen ein Hygienekonzept, so dass die Verantwortlichen abgesichert sind und die Teilnehmer erkennen können, ob und wie ausreichend Maßnahmen zum Schutz ihrer Gesundheit ergriffen werden. Auch für Gottesdienste und andere religiöse Veranstaltungen gibt es Lockerungen, von denen die örtlichen Kirchen aber nur bedingt profitieren, weil die Größe der Kirchengebäude einschränkend wirken, wenn Abstände einzuhalten sind.
Seit 29. Juni 2020 läuft der Regelbetrieb der Kindergärten wieder. Die Umstellung war in unseren Kindergärten problemlos, da durch ein ausgetüfteltes Modell gewährleistet werden konnte, dass trotz Einhaltung der Vorschriften in einem rollierenden System alle Kinder wenigstens zur Hälfte der eigentlichen Zeit die Kindergärten besuchen konnten. Mit Elternvertreterinnen und den Kindergartenleitungen wurde die Zeit des Lockdowns in den Kindergärten reflektiert um Verbesserungspotentiale zu erkennen, falls es nochmals zu Schließungen kommen sollte. Es wurde eindringlich darauf hingewiesen, dass Kinder mit entsprechenden Symptomen den Kindergarten nicht besuchen sollten. Es muss ansonsten befürchtet werden, dass bei einem positiven Test zumindest eine Gruppe in Absonderung kommen und der Kindergarten ganz oder faktisch gesperrt werden müsste. Der Schulbetrieb an der Grundschule läuft zwischenzeitlich ebenfalls im rollierenden System. Hierüber wurde bereits in der letzten Sitzung berichtet.
Leider haben sich durch die Corona-Pandemie und die Krise die zu erwartenden Steuereinnahmen nochmals verschlechtert.
