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Aus dem Gemeinderat wird berichtet


Baustellenbesichtigung Gas und Glas – Beeindruckende 5-Jahresbilanz des Modellprojekts

Vor ziemlich genau fünf Jahren haben die Gemeinde Eschbronn und die EGT Triberg einen Konzessionsvertrag über den Ausbau und den Betrieb eines Gasversorgungsnetzes in Eschbronn geschlossen. Die EGT Triberg hat sich in dieser Zeit als leistungsfähiger, zuverlässiger, engagierter und hoch innovativer Partner erwiesen. Die Zusammenarbeit war naheliegend im Zusammenhang mit dem Ausbau der Kreisstraße und des Radweges Mariazell – Hardt. In Hardt besteht schon seit längerer Zeit ein Gasversorgungsnetz der EGT, an das man die Verbindung nach Eschbronn andocken konnte. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses hätte wohl keiner der Beteiligten geglaubt, dass nicht nur der Ausbau in Mariazell sondern auch in Locherhof innerhalb der 5-Jahresfrist in Angriff genommen würde. Heute sind auch in Locherhof weite Teile des Ortsgebietes ausgebaut. Obgleich dies bei der Vertragsunterzeichnung als dringender Wunsch der Gemeinde im Raum stand, hätte vermutlich auch niemand gewettet, dass die Partnerschaft mit der EGT Triberg es der Gemeinde ermöglichte, mit dem Projekt Gas und Glas letztlich im ganzen Gemeindegebiet jedem Grundstückseigentümer einen Glasfaseranschluss bis ins Gebäude hinein zu ermöglichen. Die EGT hat sich hier weit aus dem Fenster gelehnt, sie hat Risiko auf sich genommen und erfolgreich Neuland betreten. Der Gemeinde ist es gelungen, im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung die Deutsche Telekom mit ins Boot zu bekommen, die sich verpflichtet hat, die Leerrohre mit einer Glasfaserstruktur zu belegen.
Gemeinsam mit den Projektpartnern EGT Triberg und Deutsche Telekom ist es der Gemeinde Eschbronn trotz mancher Unkenrufe gelungen, zum bundesweiten Modell zu werden und trotz vieler widriger Faktoren eine Struktur zu schaffen, von der andere Städte und Gemeinden auch in Ballungsgebieten nur träumen können. Für die Bürger nicht unwesentlich ist der Aspekt, dass die Anschlüsse durch vielerlei Synergieeffekte zu sehr günstigen Konditionen angeboten werden. Bürgermeister und Gemeinderat haben daher bei einer Baustellenbesichtigung in der Hardter Straße den Projektleitern von EGT und Telekom, Herrn Fleig und Herrn Fleischmann stellvertretend auch für die beauftragten Firmen wie das Bauunternehmen Leo Hermann oder Leonhard Weiss, für ihr Engagement und die gute Zusammenarbeit gedankt.
Beachtlich sind die bisherigen Daten des Projekts. Von den etwas mehr als 600 Wohngebäuden sind bereits 333 mit Gas und Leerrohren für die Glasfaser erschlossen. Nicht enthalten sind dabei Hausanschlüsse, die bei den aktuellen Baumaßnahmen eben erst hergestellt werden bzw. wurden. Von den 333 angeschlossenen Gebäuden wurden zwischenzeitlich bereits 49 auf eine Erdgasheizung umgestellt. In 270 Gebäuden sind die Glasfaseranschlüsse mit Anschlusspunkten montiert und gemessen. In weiteren 40 Gebäuden sind die Glasfaserkabel zwar schon eingeblasen aber die Anschlusspunkte (APL) noch nicht montiert und gemessen. Die Differenz ergibt sich daraus, dass eine Einmessung der Anschlusspunkte erst dann möglich ist, wenn die Netzverteiler an die Vermittlungsstelle angeschlossen sind. Teilweise fehlen hier noch Verbindungsstrecken. So muss für den Anschluss des Netzverteilers beim „Sternen“ noch die Verbindungsstrecke bis zum Knotenpunkt Hardter Straße/Moosgasse hergestellt werden, was ja aktuell in Arbeit ist.
Nach wie vor herausragend sind die Anschlussquoten, die üblicherweise bei über 90% liegen. In mehreren Straßenzügen wurde wie zuletzt wieder in Hoberten eine Anschlussquote von 100% erreicht. Es wurden bislang im Zuge von Gas und Glas über 23 km Gasleitungen und rund 74 km Glasfaserkabel verlegt.
EGT Triberg, Deutsche Telekom und die Gemeinde Eschbronn investieren also erheblich in die Infrastruktur aber auch in den Wert der Immobilien. Bauplatznachfragen bei der Gemeinde zeigen, dass eine gute Breitbandversorgung ein wichtiges Pfund ist. Auch bei der Gasversorgung hat sich die Entscheidung des Gemeinderates vor 5 Jahren als klug und weitsichtig erwiesen. Ab dem Jahr 2026 sollen nach den Vorgaben des Bundes keine neuen Ölheizungen mehr gebaut werden dürfen. Insofern haben Gemeinderat und EGT Triberg den Gebäudeeigentümern in Eschbronn eine wichtige Zukunftslösung eröffnet.
Die Telekom hat auch bereits die ersten Anschlüsse freigeschaltet, so dass höhere Leistungen gebucht werden können. Aktuell betrifft dies die Anschlüsse im Wohngebiet Jägerhäusle, Wiesen und Holzwald, in der Carl-Härdtner-Straße sowie einzelne Anschlüsse in der Locherhofer Straße.

Nachtragshaushalt 2020

Die Gemeinde hatte in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt zu beschließen. Grund hierfür ist einerseits, dass die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Wohngebietes Hoberten IV vorgezogen werden soll. Die Finanzierung dieser im Haushalt noch nicht vorgesehenen Maßnahme ist durch Mehreinnahmen durch die erfreuliche Nachfrage nach Bauplätzen zu finanzieren. Andererseits wurde ein Nachtragshaushalt auch deswegen erforderlich, weil die Einnahmen deutlich eingebrochen sind. Dies gilt insbesondere für die Gewerbesteuer, in besonderem Maß aber auch für die Zuweisungen. Obwohl angesichts der sich abzeichnenden Abflachung des wirtschaftlichen Wachstums bei der Haushaltsplanung im Heberst vergangenen Jahres die Ansätze für die Einnahmen sehr zurückhaltend veranschlagt wurden, mussten die Ansätze im Rahmen des Nachtragshaushalts deutlich nach unten korrigiert werden. Die Verwaltung versucht mit einer Reduzierung von Ausgaben entgegenzusteuern. Viele Bemühungen scheitern in dieser Hinsicht durch gesetzliche Anforderungen und Standards, die mit erheblichen Aufwendungen verbunden sind. Um die Liquidität zu erhalten wurden Investitionen teilweise auf Folgejahre verschoben.

Schulbaumaßnahme – Vergabe von Aufträgen

Nachdem die technischen Gewerke für die Baumaßnahme an der Grundschule mangels Angeboten nach der ersten Ausschreibung nicht vergeben werden konnten, wurden die Arbeiten für die Wärmeversorgung, die Lufttechnik und die Sanitärausstattung nochmals beschränkt ausgeschrieben. Die Aufträge für alle drei Gewerke wurden an die Firma Ganter aus Dunningen zu den Brutto-Angebotspreisen von 88.104,23 (Wärmeversorgung), von 33.536,18 € (Lüftung) und von 92.157,49 (Sanitär) vergeben. Bis auf die Außenanlagen und wenige kleiner Aufträge sind nun Aufträge für alle Gewerke vergeben. Die Vergabesummen liegen aktuell 140.000 unter der Kostenberechnung.

Kindergartengebühren

Der Gemeinderat hat entsprechend der Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände und der kirchlichen Kindergartenträger sowie dem Beispiel anderer Städte und Gemeinden folgend die Kindergartengebühren für das kommende Kindergartenjahr um 1,9% erhöht. Die Erhöhung liegt damit unterhalb der Kostensteigerungen und berücksichtigt die aktuelle Situation der Familien. Die Satzungsänderung mit den neuen Gebührensätzen wird in diesem Amtsblatt bekannt gemacht.

Baurechtsfälle

Der Gemeinderat hat dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Holzwald 5 zugestimmt.

Zugestimmt hat der Gemeinderat auch dem Antrag auf Errichtung eines Gebäudes mit Verkaufsstätte für Lebensmittel – 24-Stunden-Selbsbedienungsautomat ohne Personal – auf dem Grundstück Burschachen 2.

Der Gemeinderat hat dem Antrag auf Abriss der bestehenden Einzelfertiggarage und der Neuerstellung einer Doppelfertiggarage auf dem Grundstück Schachen 48 zugestimmt.

Weiter hat der Gemeinderat dem Antrag auf Einbau einer Dachgaube und auf Neubau eines Carports sowie den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Am Berg 17 zugestimmt.

Schließlich hat der Gemeinderat dem Antrag auf Nutzungsänderung in Küche und Büro von Räumen im Gebäude Dachsbühlweg 44 zugestimmt.

Bekanntgaben

Geschwindigkeitskontrolle in der Locherhofer Straße

Am Freitag, dem 10.07.2020 wurde von 11:26 Uhr bis 13:00 Uhr in Mariazell, Locherhofer Straße 20, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 469 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 8 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 67 km/h betragen.

Geschwindigkeitskontrolle in der Mariazeller Straße

Am Freitag, dem 03.07.2020 wurde von 05:58 Uhr bis 08:09 Uhr in Locherhof, Mariazeller Straße 92, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 488 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 6 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 65 km/h betragen.

Geschwindigkeitskontrolle in der Locherhofer Straße

Am Montag, dem 29.06.2020 wurde von 09:20 Uhr bis 12:41 Uhr in Mariazell, Locherhofer Straße 74, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 555 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 11 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 109 km/h betragen. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist hier mit 60 km/h festgesetzt.

Radweg Eschbronn - Sulgen

Der Kreistag hat am 13. Juli 2020 dem Antrag der Stadt Schramberg und der Gemeinde Eschbronn auf Bau eines Radweges zwischen Eschbronn und Sulgen zugestimmt. Es handelt sich um einen Grundsatzbeschluss, der natürlich auch unter dem Vorbehalt der Finanzierung und damit vor allem unter dem Vorbehalt der Bewilligung der beantragten Zuschüsse steht. Der Beschluss des Kreistags ist kein Beschluss über eine konkrete Planung und auch kein Baubeschluss. Vielmehr sollen nun auf der Grundlage einer Entwurfsplanung die Zuschussverfahren beim Bund und beim Land angestoßen werden. Die Stadt Schramberg und die Gemeinde Eschbronn hatten vor, in diesem frühen Stadium die Grundstückseigentümer noch in dieser Woche über die Absicht und den vorliegenden Entwurf zu informieren. Krankheitsbedingt muss dieser Termin leider auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben werden.

Außenanlagen Schule

Der Gemeinderat hat im November 2019 das Büro arbol aus Rottweil mit der Planung der Außenanlagen im Bereich der Grundschule Lange Gasse 15 beauftragt. Die Planung ist insofern nicht ganz einfach, als auf dem Gelände mehrere Interessen, die sich teilweise gegenseitig ausschließen, unter einen Hut gebracht werden sollen. Der Schulhof und die angrenzende Freifläche sind zum einen Erholungs- und Spielbereich für Schüler, aber auch für Kinder und Eltern außerhalb des Schulbetriebs. Teilweise dienen die Flächen auch sportlichen Aktivitäten. Der Schulhof in seiner seitherigen Form hat außerhalb des Schulbetriebs als Parkplatz gedient. Schließlich hat der Schulhof und in besonderen Fällen auch die Freifläche als Festgelände für jährlich wiederkehrende eher kleinere Veranstaltungen oder auch, wie im vergangenen Jahr, für Großveranstaltungen gedient. Hinzu kommen noch Interessen des benachbarten Bauhofs und des Jugendraumes. Durch die Neubebauung kommt die Außenfläche auf dem Grundstück Lange Gasse 17 (ehemaliges Feuerwehrhaus) stärker ins Blickfeld. Das Büro arbol hat zwischenzeitlich Entwürfe gefertigt, die am 16. September 2020 mit den Vertretern von Schule, Elternschaft, Vereinen und Organisationen besprochen werden sollen.