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Aus dem Gemeinderat wird berichtet


Schulbaumaßnahme – Baufortschritt und Außenanlagen

In der Sitzung konnte berichtet werden, dass die Bauarbeiten im Wesentlichen im Zeitrahmen sind. Für den Innenausbau soll erreicht werden, dass im Dezember der Estrich eingebaut werden kann, so dass die Weihnachtsferien für das Austrocknen genutzt werden können und zeitig im neuen Jahr mit den weiteren Ausbauarbeiten begonnen werden kann. Die Zielsetzung des Bezugs zum Beginn des nächsten Schuljahres kann aus heutiger Sicht eingehalten werden. Auch die Baukosten halten sich im Rahmen. Nach einer ersten groben Schätzung musste von Kosten mit ca. 3,5 Mio. € ausgegangen werden. Durch Einsparmaßnahmen konnten die Kosten auf etwa 3,4 Mio. € reduziert werden. Nach der aktuellen Kostenfortschreibung liegen die Kosten unter 3,3 Mio. €. Allerdings zeigen sich derzeit erhebliche versteckte Mängel am Bestandsgebäude. So musste bei Rückbauarbeiten festgestellt werden, dass zwischen Bodenplatte und Holzestrich nicht durchgängig eine Feuchtigkeitssperre eingebaut war. Daher musste entgegen ursprünglicher Planung der Estrich im Erdgeschoss des Bestandsgebäudes komplett ausgebaut werden. Dabei mussten auch Mängel an der Bodenplatte festgestellt werden, die ebenfalls behoben werden mussten.
Im zweiten Teil des Tagesordnungspunktes beschäftigte sich der Gemeinderat mit den Festlegungen für den Außenbereich. Mit der Planung war das Büro arbol aus Rottweil beauftragt worden. Bei der Planung wurden auf schriftlichem Wege und durch einen Workshop die Schule, die Elternschaft der Schule, die Vereine, der Jugendraum und die Kirchengemeinde beteiligt. Das Büro arbol hat ein Entwicklungskonzept für die Gesamtfläche zwischen Schule, Mühlbachhalle und Kindergarten vorgelegt. Damit sollte aufgezeigt werden, wie verschiedene Anforderungen an die Fläche umgesetzt werden können. Bislang wird die Fläche als Schulhof und Spielplatz, als Sportfläche, als Aufenthaltsort für Jugendliche, als Parkplatz, als Festplatz und Veranstaltungsort genutzt. Die Nutzung als Parkplatz wird auch zum Schutz der neuen Einrichtung vor Beschädigungen wegfallen müssen. Die Umsetzung des Konzepts für die Gesamtfläche inklusive einer Weitsprunganlage würde Kosten von über einer halben Million verursachen. Für den Gemeinderat war klar, dass derzeit lediglich notwendige Maßnahmen im unmittelbaren Umfeld der Schule machbar sind. Dazu gehört der Zugangsbereich von der Langen Gasse her, der eigentliche Schulhof und eine geforderte Versickerungsmulde zur Ableitung von Oberflächenwasser. Diese Mulde wird auf Grund der Topographie und anderer Vorgaben im Bereich der ehemaligen Turnhalle angeordnet werden müssen. Für den Außenbereich waren Kosten in Höhe von 275.700 € vorgesehen. In der Berechnung nicht beinhaltet war die Versickerungsmulde. Die Grundausstattung der genannten Bereiche wird Kosten in Höhe von etwa 270.500 € verursachen. Zusätzlich wurden in Absprache mit der Schule Sitzbereiche am Eingangsbereich Lange Gasse und im Pausenhof, ein Kletter-/Hangelspielgerät, ein Schachfeld, eine Sandbaustelle, eine Tischtennisplatte oder auch ein Basketballkorb vorgesehen. Darüber hinaus soll die Böschung zur Einfahrt zum Schulhof erneuert werden, so dass die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge verbessert wird. Die Kosten für diese Maßnahmen werden auf 78.800 € geschätzt. Das Büro arbol wurde mit weiteren Leistungsschritten beauftragt. Aus Kostengründen wurde auch im unmittelbaren Umfeld auf etliche vorgeschlagene Maßnahmen verzichtet, wie etwa auf Sitzstufen an der Böschung Richtung Mühlbachhalle, auf eine Grillstelle und die Öffnung des Spielgeländes zum Bach hin. Im Gemeinderat wurde mit Verweis auf das Beispiel des Festplatzes Locherhof diskutiert und angeregt, dass einzelne Maßnahmen aus dem angesprochenen Paket oder auch darüber hinaus durch Eigenleistung oder auch durch Sponsoring erfolgen könnten.

Haushalt 2020 – Zwischenbericht

Die Gemeinde hatte in diesem Jahr eine Nachtragssatzung zu beschließen, weil sich bereits im Frühjahr abgezeichnet hat, dass die Erträge einbrechen werden und teilweise der Pandemie geschuldet auch zusätzliche Aufwendungen notwendig werden. Es muss beispielsweise davon ausgegangen werden, dass die Gewerbesteuer nicht die ursprünglich geplanten 550.000 € und auch nicht die um 50.000 € nach unten korrigierte Höhe erreichen wird, sondern lediglich etwa 425.000 €. Leichtere Einbußen sind auch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu befürchten. Bis auf den Kindergarten und die Nutzungsgebühren für die Hallen wird davon ausgegangen, dass die Gebührenhaushalte sich plangemäß entwickeln. Für die nicht erhobenen Kindergartengebühren ist zumindest teilweise ein Ausgleich aus der Soforthilfe des Landes möglich. Außerdem erwartet die Gemeinde für 2020 eine Kompensation des Landes für die entfallene Gewerbesteuer in Höhe von 184.000 €. In der Summe wird sich das Ergebnis 2020 etwas besser darstellen, als im Nachtragshaushalt 2020 angenommen. Es wird aber vermutlich schlechter sein, als im ursprünglichen Haushalt 2020 geplant. Trotz der heftigen Investitionen hat sich die Liquidität der Gemeinde besser entwickelt als geplant, was auf die relativ guten Ergebnisse der Vorjahre zurückzuführen ist.

Weihnachtsmarkt 2020

Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie hat der Gemeinderat beschlossen, dass in diesem Jahr der traditionelle Weihnachtsmarkt nicht stattfinden soll. Es wurde angeregt, – etwa im Blick auf Bastelartikel oder ähnliches – sich über einen virtuellen Markt Gedanken zu machen.

Annahmen von Spenden und Sponsoring

Der Gemeinderat hat der Annahme von Spenden bzw. Sponsoring
  • der AOK in Höhe von 450 € für das Projekt Gesund Leben an der Grundschule Eschbronn,
  • der Evangelischen Kirchengemeinde in Höhe von 500 € für die Kindergärten,
  • der EGT Triberg in Höhe von 500 € für Digitalisierung an der Grundschule Eschbronn,
  • der Kreissparkasse Rottweil in Höhe von 1.000 € für Digitalisierung an der Grundschule Eschbronn und
  • des Friseursalons Sonja Schneider zum Firmenjubiläum in Höhe von 500 € für das Projekt „Mitfahrerbänkle“
anzunehmen und entsprechend zu verwenden. Die Gemeinde bedankt sich herzlich bei den Spenderinnen und Spendern, die damit manches in unserer Gemeinde möglich machen oder wie im Fall des Projekts Mitfahrerbänkle auch anstoßen.

Bekanntgaben
Geschwindigkeitskontrolle Mariazeller Straße

Am Donnerstag, dem 22.10.2020 wurde von 08:46 Uhr bis 10:49 Uhr in Locherhof, Mariazeller Straße 102, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 392 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 13 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 68 km/h betragen.

Bericht zur Corona-Pandemie

Die 7-Tage-Inzidenz-Marke von 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner ist im Landkreis seit etwa zwei Wochen überschritten. In Folge hatte der Landkreis eine Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Sperrstunde zu erlassen. Kurzfristig wurde im Landkreis die Grenze von 100 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner überschritten. Der Wert ging bis zur Sitzung wieder zurück auf 80,1 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner.
Das Landratsamt (Gesundheitsamt) ist überlastet mit der Nachverfolgung der Kontakte von infizierten Personen. Anders als im Frühjahr ist die Zahl derer, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, hoch, weil sich offensichtlich viele junge Leute infiziert haben, die naturgemäß viele Kontakte haben. Das Gesundheitsamt wird bei der Nachverfolgung von Soldaten der Bundeswehr unterstützt.
In Eschbronn ist die Lage aktuell ruhig. Eschbronn war im Frühjahr relativ stark betroffen. Jetzt im Herbst ist bislang kein neuer Fall aufgetreten. Es gab lediglich einige Personen, die mit Infizierten in Kontakt gekommen sind, für die Quarantäne angeordnet werden muss. Für die Anordnung ist die Gemeinde als Ortspolizeibehörde zuständig. Das Gesundheitsamt spricht im Zuge der Gefahrenabwehr Anordnungen zunächst mündlich aus. Die schriftliche Anordnung erfolgt, sobald die Gemeinde vom Gesundheitsamt Kenntnis erlangt. Für das Gesundheitsamt hat Nachverfolgung erste Priorität. Die Mitteilung an die Gemeinden erfolgt daher oft etwas spät. Wir bitten die Einwohnerschaft um Verständnis.
Zum 2. November wurden zunächst befristet auf den Monat November 2020 durch die Änderung der Coronaverordnung Maßnahmen angeordnet, die zu weiteren Einschränkungen führen. Aktuelle Informationen hierzu erhalten Sie auf der Homepage der Gemeinde Eschbronn (www.eschbronn.de) oder des Landes (www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/).

Bürgerbüro

Das Bürgerbüro der Gemeinde bleibt geöffnet. Termine mit Anliegen in anderen Angelegenheiten sind möglich, müssen allerdings im Bürgerbüro angekündigt werden. Es gilt aber im gesamten Rathausgebäude Maskenpflicht.

Gaststätten

Die Gaststätten müssen ein zweites Mal schließen, ungeachtet dessen, ob sie im Einzelfall auch in den letzten Monaten Gewähr geboten haben, dass strenge Hygieneregeln eingehalten werden. Wir bitten darum, unsere Gaststätten in dieser schwierigen Zeit nach Kräften zu unterstützen, wenn diese beispielsweise einen Straßenverkauf anbieten.

Geschäfte

Anders als im Frühjahr bleiben die Geschäfte und auch Dienstleister wie Friseursalons dieses mal geöffnet.