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Klausurtagung des Gemeinderates


Der Gemeinderat hat sich in einer Klausurtagung am vergangenen Samstag mit der Frage der Zusammenlegung der Kindergärten, der städtebaulichen Entwicklung und der Finanzplanung bis 2025 beschäftigt. Bei der Frage der Zusammenlegung waren zunächst mit der Fachberaterin des Landesverbands katholischer Kindergärten die zu erwartenden Effekte diskutiert worden. In einem weiteren Schritt wurden die Bedarfsprognosen für Kindergärten in Eschbronn diskutiert. Es zeigt sich, dass bei einer weiter steigenden Nachfrage nach Betreuung für Kinder unter drei Jahren und auch bei einer steigenden Nachfrage nach flexibleren Angebotsformen vermutlich sogar recht kurzfristig Bedarf für eine weitere Kindergartengruppe entstehen kann. Zentrales Thema der Klausurtagung war die Thematik der Standortentscheidung für einen gemeinsamen Kindergarten. Eine Machbarkeitsstudie, die der Gemeinderat in Auftrag gegeben hat, ergab, dass der gemeinsame Kindergarten im Schulhaus Locherhof untergebracht werden kann, wenn dieses umgebaut und erweitert wird. Problematisch ist allerdings, dass der Platz eher beengt ist und mit der Erweiterung in die Fläche des Pausenhofes eingegriffen werden müsste. Andererseits wäre diese Lösung nach der Machbarkeitsstudie die kostengünstigste und diejenige, deren Umsetzung am problemlosesten möglich wäre. Als Alternative wurde eine Neubaulösung diskutiert, die je nach Standort auf einem größeren Grundstück realisiert werden könnte. Problematisch ist allerdings, dass die Gemeinde über kein geeignetes Baugrundstück verfügt und in manchen Fällen erst die bauplanungsrechtlichen Grundlagen für einen Neubau geschaffen werden müssten. Ein Standortkriterium war für den Gemeinderat die Nähe des Kindergartens zu einer Turnhalle. Außerdem waren auch strukturpolitische Aspekte maßgebend. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, dass die Lösung des Umbaus und der Erweiterung des Schulgebäudes weiter untersucht und ggf. optimiert wird und dass parallel dazu eine Neubaulösung in der Ortsmitte Locherhof betrachtet wird. Sobald die weiter ausgearbeiteten Ansätze vorliegen, sollen diese dann in einer Einwohnerversammlung vorgestellt und beraten werden.

Das zweite Schwerpunktthema war die städtebauliche Entwicklung und zwar sowohl im Innenbereich als auch hinsichtlich der Ausweisung und Erschließung von Bauflächen. Dabei wurde zunächst die demographische Entwicklung der Gemeinde betrachtet. Die Gemeinde Eschbronn hat mit 45,5 Jahren ein verhältnismäßig hohes Lebensalter. Dieses ist seit 1995 um 6,7 Jahre gestiegen und dies nicht nur wegen einer gestiegenen Lebenserwartung. Insofern soll jungen Familien die Möglichkeit gegeben werden, in Eschbronn Wohnraum zu finden. Der Gemeinderat hat sich mit verschiedenen Wohnformen auseinandergesetzt, mit Baulücken, mit leerstehendem Wohnraum, aber auch mit der Frage der weiteren Erschließung von Wohnbauflächen und Möglichkeiten zur Arrondierung der Ortschaften. Hierzu wurden auch konkrete Prüfaufträge formuliert. Ein wesentliches Thema war auch die Entwicklung der Ortsmitte der beiden Ortschaften. Im Falle von Locherhof wurde über den Abbruch des Lagergebäudes Schönbronner Straße 9 und die Nutzung dieses Areals diskutiert, im Falle von Mariazell insbesondere über die Gestaltung der Pfarrgasse und der Fläche rund ums Rathaus.

Ein drittes großes Schwerpunktthema war die Haushalts- und Finanzplanung für das Jahr 2022 und die Folgejahre. Dabei ging es neben strukturellen Fragen des Ergebnishaushaltes und der Personalausstattung vor allem um die Investitionsplanung. Nach der Schulbaumaßnahme werden in den nächsten Jahren der Radweg Sulgen-Eschbronn, bei dem von einer Förderung in Höhe von 90 % ausgegangen wird, und die Baumaßnahmen im Zuge der Zusammenlegung der Kindergärten das Investitionsgeschehen prägen. Hinzu kommen Grunderwerb und Erschließung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Nach aktuellem Stand ist im kommenden Jahr hinsichtlich der Einnahmesituation von keinen wesentlichen Änderungen auszugehen. Insbesondere kann wohl nicht davon ausgegangen werden, dass die Gewerbesteuer das Niveau der Jahre von 2020 erreichen wird. Andererseits ist mit Kostensteigerungen zu rechnen. Dies betrifft beispielsweise die Personalkosten in den Kindergärten. Zudem werden in den nächsten Jahren Abschreibungen etwa für den Schulhausbau den Haushaltsausgleich erschweren. Die Liquidität ist aktuell gut. Eine im Haushalt 2021 eingeplante Kreditaufnahme musste bislang noch nicht erfolgen. Allerdings sind die vorhandenen liquiden Mittel weitgehend für laufende oder noch anstehende Maßnahmen gebunden.