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Aus dem Gemeinderat


Blutspender-Ehrung


In diesem Jahr konnten aus unserer Gemeinde insgesamt 12 Blutspenderinnen und Blutspender für vielfache freiwillige und unentgeltliche Blutspende geehrt werden, einer sogar für 100-maliges Blutspenden. Für 10 Blutspenden wurden Wolfgang Kist, Jacquline Obergfell und Larissa Schilling ausgezeichnet. Eine Ehrung für 25-maliges Blutspenden erhielten Karin Bea, Anja-Ines Frödert, Günter Haberstroh, Christian Malkusch und Yvonne Schwenk. Für 50 Blutspenden wurden Reiner Broghammer und Klaus Müller geehrt. Auf 75 Blutspenden hat es Franz Rapp und gar auf 100 Michael Letzel gebracht. Bürgermeister Franz Moser und der Leiter der DRK-Ortsgruppe Hardt/Eschbronn Anton Kopp würdigten dieses außerordentliche Engagement.
Katastrophen, Unglücksfälle oder schwere Krankheiten lösen allgemein Betroffenheit und Bestürzung aus. Es gelte diese Betroffenheit in Aktion umzusetzen. Das Motto der Weltgesundheitsorganisation WHO zum Weltblutspendetag greife dies auf. Auf die sich aus der Betroffenheit ergebende Frage „Was kannst Du tun?“ ergebe sich die Antwort „Spende Blut. Spende jetzt. Spende regelmäßig“. Es gehe also darum, noch mehr Menschen zu motivieren, sich aufzuraffen und sich die Zeit für eine Blutspende zu nehmen. Zum Blutspendetermin des DRK seien im Juni insgesamt 141 Spendewillige in die Mühlbachhalle gekommen, darunter 10 Erstspender. Dies sei lobenswert aber im Blick auf die Einwohnerzahl von Eschbronn durchaus noch ausbaufähig. Diejenigen, die wie die Geehrten regelmäßig Blut spenden seien die Stütze der modernen Medizin. Blut lasse sich nicht künstlich herstellen. Ohne Spenderblut seien deshalb viele medizinische Eingriffe undenkbar. Bürgermeister Franz Moser und Anton Kopp vom DRK-Ortsverein Schramberg bedankten sich daher bei den Geehrten für das gute Beispiel, das sie geben und für praktizierten Einsatz für die Mitmenschen.
Bürgermeister Franz Moser bedankte sich beim DRK für den Einsatz dafür, dass ortsnah Blutspendetermine stattfinden können aber auch für den Bereitschaftsdienst bei Sportveranstaltungen oder aber im Zuge des Rettungsdienstes. Er hoffe, dass sich junge Menschen für diesen Dienst begeistern lassen, so dass solche Dienste auch künftig umfassend und kompetent angeboten werden können.

Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung


Durch das Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1184) wurde auch die Vorschrift über den Kostenersatz für die Einsätze der Gemeindefeuerwehr geändert. Neben der Erweiterung der kostenersatzpflichtigen Tatbestände und der Festlegung des ersatzpflichtigen Personenkreises bei der Wahrnehmung von Pflichtaufgaben wurden auch Bestimmungen zur Kalkulation von Kostenersätzen novelliert. Der Kostenersatz umfasst dabei Stundensätze für Feuerwehrfahrzeuge und Einsatzkräfte. Für Feuerwehrfahrzeuge hat das Innenministerium nach § 34 Abs. 8 Feuerwehrgesetz Stundensätze durch Rechtsverordnung landeseinheitlich festgesetzt. Diese Werte wurden in die Satzung der Gemeinde übernommen. Die Stundensätze für ehrenamtlich tätige Einsatzkräfte wurden anhand der tatsächlichen Werte in den vergangenen Jahren kalkuliert.
Die Kalkulation ergab einen Stundensatz bei Einsätzen der Feuerwehrleute von 16,70 € und für die Brandsicherheitswache von 14,70 € pro Person. Die vom Gemeinderat einstimmig beschlossene Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung orientiert sich an der Mustersatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg.

Kostenersatzsatzung Feuerwehr Eschbronn

Kindergartenbedarfsplanung


Der Gemeinderat hat sich in der letzten Sitzung formal mit der vom Landratsamt jährlich geforderten Kindergartenbedarfsplanung für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr beschäftigt. Es konnte festgestellt werden, dass für den Betrachtungszeitraum bis zum Kindergartenjahr 2019/2020 ausreichend Plätze für Kinder über 3 Jahre zur Verfügung gestellt werden können. Problematisch wird es, die Nachfrage nach Plätzen für Kinder unter drei Jahren zu befriedigen. Inzwischen bieten beide Kindergärten in altersgemischten Gruppen auch Plätze für Kinder unter drei Jahren an. Nachdem die Bedarfe für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren eher kurzfristig bekannt werden, ist eine Planung schwierig.
Der Gemeinderat hat nach Gesprächen mit dem Elternbeirat beschlossen, dass der Bedarf für Kinder unter drei Jahren im Kindergarten Mariazell durch die Umwandlung der bestehenden Gruppen in eine Regelgruppe für Kinder über 3 Jahren und in eine altersgemischte Gruppe für Kinder ab einem Jahr abgedeckt werden soll. Ein Antrag auf eine Betriebserlaubnis für diese Konstellation, die es im Kindergartenjahr 2013/2014 schon einmal gab, wurde für das kommende Kindergartenjahr gestellt. Die damit entstehenden Plätze für Kinder unter drei Jahren sind durch Nachfragen aus Eschbronn voll belegt. Anfragen aus Nachbargemeinden nach Plätzen für Kinder unter drei Jahren konnten daher leider nicht berücksichtigt werden. Für Kinder über drei Jahre gibt es noch einige wenige freie Plätze.
Im Kindergarten Locherhof sind aktuell eine Regelgruppe für Kinder über drei Jahre eingerichtet und eine altersgemischte Kleingruppe für Kinder ab einem Jahr. Die bei der Umfrage im Februar diesen Jahres angemeldeten einheimischen Kinder können zwar aufgenommen werden. Der Kindergarten ist damit aber ebenfalls hinsichtlich der Kinder unter drei Jahren an der Kapazitätsgrenze angelangt. Nach Gesprächen mit dem Elternbeirat hat der Gemeinderat beschlossen, dass vorsorglich ein Modell geprüft werden soll, wonach durch den Ausbau der altersgemischten Kleingruppe zur altersgemischten Gruppe für Kinder ab einem Jahr zusätzliche Plätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden könnten. Dies setzt unter anderem bauliche Maßnahmen und eine erhebliche Personalaufstockung voraus. Es wird davon ausgegangen, dass damit jährlicher Mehraufwand von ca. 30.000 € (netto) verbunden wäre. Nachdem aus der Gemeinde aber in der Zwischenzeit mehrere weitere Nachfragen nach Plätzen für Kinder unter drei Jahren vorliegen, wurde vom Gemeinderat signalisiert, dass die Aufstockung der Plätze angestrebt werden soll.

Bekanntgaben
Geschwindigkeitskontrolle Mariazeller Straße 3


Am Montag, dem 18.06.2018 wurde von 09:23 Uhr bis 11:01 Uhr in Locherhof, Mariazeller Straße 3, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 243 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat eine Beanstandung gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 56 km/h betragen.

Geschwindigkeitskontrolle Schönbronner Straße 113


Am Freitag, dem 08.06.2018 wurde von 06:26 Uhr bis 08:17 Uhr in Locherhof, Schönbronner Straße 113, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 82 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat vier Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 61 km/h betragen.

Antrag stationäre Geschwindigkeitsmessung


Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, im Zuge eines Aufrufes der Kreisverwaltung eine stationäre Geschwindigkeitsmessung an der Hardter Straße am Ortseingang zu beantragen. Bei der Kreisverwaltung sind insgesamt 28 Anträge eingegangen, die aktuell gesichtet werden. Gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei sollen die Anträge dann auch bewertet werden.

Schulbaumaßnahme


Zusätzlich zu der Förderung aus dem Bundesförderprogramm nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für die Sanierung von Schulräumen in Höhe von 136.000 € hat die Gemeinde die Mitteilung erhalten, dass aus dem Ausgleichstock eine Förderung in Höhe von 200.000 € zugesagt wurde. Es stehen noch die Förderzusagen nach dem Schulhausbaufördergesetz für den Umbau und die Erweiterung aus sowie möglicherweise eine Förderung aus dem Ausgleichsstock für diesen Teil aus. Die Baumaßnahme wurde im vergangenen Jahr mit Baukosten in Höhe von 3,6 Mio. € angesetzt.