Aus dem Gemeinderat wird berichtet
Radweg Eschbronn – Sulgen – Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2022 den Baubeschluss für den Bau des Radweges Eschbronn – Sulgen gefasst, nachdem die Förderzusage vorlag, das „Baurecht“ bestätigt werden konnte und auch der Grunderwerb beurkundet war. Auf Grund der Kostenberechnung wurde für die Baumaßnahme einschließlich Planungskosten, Grunderwerb und ökologischem Ausgleich von Kosten in Höhe von insgesamt 3,922 Mio. € ausgegangen. Hinzu kamen noch Kosten für die Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen durch die Stadtwerke Schramberg, die Gemeinde Eschbronn und andere Versorgungsunternehmen.
Bauträger im formalen Sinn ist der Landkreis Rottweil. Der Landkreis Rottweil hat sich aber mit der Stadt Schramberg und der Gemeinde Eschbronn geeinigt, dass die Maßnahme in der Regie der Stadt Schramberg umgesetzt werden soll. Formal vergibt also die Stadt Schramberg die Bauaufträge. Der Landkreis und die Gemeinde Eschbronn haben die vereinbarten Kostenanteile nach Abzug der Förderung zu leisten. Die Kommunen konnten erreichen, dass das Radwegeprojekt mit Fördermitteln des Bundes und des Landes in einem Umfang von 90% der förderfähigen Kosten finanziert wird. Von den verbleibenden Kosten trägt der Landkreis Rottweil die Hälfte. Die verbleibende Hälfte teilen sich die Stadt Schramberg mit 74,8 % und die Gemeinde Eschbronn mit 25,2% auf.
Inzwischen wurden die Tief- und Straßenbauarbeiten ausgeschrieben. Es gingen vier Angebote ein. Günstigster Bieter ist die Firma Storz Verkehrswegebau GmbH & Co. KG mit einem Angebotspries von insgesamt 2.896.928,74 €, wovon 2.334.129,33 € auf den Bau des Radweges entfallen und 562.799,41 € auf den Bau von Ver- und Entsorgungsleitungen durch die Stadtwerke Schramberg und die Gemeinde Eschbronn.
Nach der festgelegten Kostenvereinbarung verbleibt bei der Gemeinde Eschbronn rein für den Straßenbau von den oben beschriebenen 2.334.129,33 € ein Kostenanteil von 29.410,03 €. Hinzu kommen wie beschrieben noch die Kostenanteile für den Grunderwerb, die Planung und Bauleitung sowie für Ausgleichsmaßnahmen.
Der Gemeinderat hat einstimmig der Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten im Zuge des Radweges Eschbronn – Sulgen an den günstigsten Bieter, die Firma J. Friedrich Storz Verkehrswegebau, Donaueschingen, zum Angebotspries von insgesamt 2.896.928,74 € zugestimmt. Der Umwelt- und Technikausschuss des Landkreises hat bereits einen Tag zuvor zugestimmt. Der Gemeinderat der Stadt Schramberg beschließt am 28. April 2022.
Es ist vorgesehen, dass mit den Tief- und Straßenbauarbeiten anfangs Juni 2022 begonnen wird.
Baurechtsfälle
Der Gemeinderat hat dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage auf dem Grundstück Holzwald 28 zugestimmt.
Bekanntgaben
Ergebnis der Präsidentschaftswahl in unserer Partnergemeinde Le Tholonet
Präsident Emanuel Macron hat bei der Präsidentschaftswahl im zweiten Wahlgang in unserer Partnergemeinde Le Tholonet 66,5% der Stimmen erhalten, Marine Le Pen 33,5%. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 81%. Macron lag auch im ersten Wahlgang vorn.
Digitalpakt Schule
Die Gemeinde hat im Zuge des Digitalpakts eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Kosten bis zu einem Förderbetrag von 24.300 € zugesagt bekommen. Um diese Förderung zu realisieren hatte die Schule einen Medienentwicklungsplan zu erstellen. Ein erstes Konzept eines solchen Planes, das dann in einem aufwändigen Verfahren den formalen Anforderungen des Landes anzupassen war, hatte Frau Rektorin Wayß bereits 2019 im Gemeinderat vorgestellt. Im Zuge der Coronakrise wurde der Digitalpakt erweitert und damit die Förderung für die Grundschule aufgestockt und zwar durch das Sofortausstattungsprogramm mit 6.781 €, durch das Förderprogramm „Stärker aus der Krise“ mit 4.392 €, das Förderprogramm für Leihgeräte für Lehrkräfte mit 3.016 € und die Zusatzvereinbarung Administration mit 3.359 €.
Die Gemeinde Eschbronn hat die Digitalisierung in der Grundschule sehr weit vorangetrieben und das Fördervolumen weitgehend ausgeschöpft. Ungeachtet dessen soll die Ausstattung mit Endgeräten nochmals aufgestockt werden, zumal die Schule die Möglichkeiten der Digitalisierung im Unterricht in optimaler Weise nutzt.
