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Aus dem Gemeinderat wird berichtet


Einrichtung eines Naturkindergartens

Die regelmäßigen Bedarfsberechnungen und -prognosen für die Eschbronner Kindergärten haben gezeigt, dass nachhaltig zusätzlicher Bedarf an Kindergartenplätzen besteht. Zwar können aktuell allen Kindern über 3 Jahren Plätze angeboten werden. Allerdings wird es bei der zunehmenden Nachfrage an Plätzen für Kinder unter drei Jahren zu Engpässen kommen. Auf Sicht soll mit der geplanten Kindergartenbaumaßnahme zusätzliche Betreuungskapazität geschaffen werden. Die Anforderungen machen es aber schwierig und aufwändig, Interimslösungen umzusetzen. Gemeinderat und Gemeindeverwaltung haben sich in dieser Situation Gedanken über die Einrichtung eines Naturkindergartens gemacht. Gedacht wird an eine Gruppe mit bis zu 20 Kindern über 3 Jahren in einer VÖ-Gruppe. Angesichts der Gegebenheiten und Möglichkeiten der Gemeinde wird erwogen, den Kindergarten nicht im Wald sondern angegliedert etwa an bestehende Anlagen wie dem OGV-Gelände oder dem Hundesportzentrum einzurichten. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, ein konkreteres Konzept zu entwickeln, mit möglichen Partnern und Grundstückseigentümern zu verhandeln und auch die Genehmigungsfähigkeit abzuprüfen. Im Haushalt 2023 sollen Mittel für die Umsetzung eingestellt werden. Mit der Einrichtung eines Naturkindergartens sollen dann durch Änderungen der Betriebserlaubnisse und Umstrukturierungen weitere Plätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. In einer gemeinsamen Sitzung der Elternbeiräte beider Kindergärten wurden die Überlegungen erörtert. Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass im Vorfeld der Konzeption eine Elternumfrage zur Akzeptanz eines möglichen Naturkindergartens durchgeführt wird.

Kanalsanierung Teufenstraße

Die Eigenkontrollverordnung verpflichtet die Gemeinde ihr Kanalnetz regelmäßig zu überprüfen und festgestellte Schäden zu beheben. Im Ortsteil Locherhof wurden dazu mit einer Kamera alle Hauptkanäle befahren. Die festgestellten Schäden wurden in Schadensklassen eingeteilt. Zudem wurden Vorschläge entwickelt, wie eine Sanierung erfolgen kann. Eine vordringliche Schadenslage besteht in der Teufenstraße auf einer Strecke von 350 Metern zwischen den Gebäuden Teufenstraße 10 und 62. Die Sanierung muss nicht in aufwändiger offener Bauweise erfolgen. Vielmehr ist eine so genannte Inliner-Sanierung möglich. Die Maßnahme wurde ausgeschrieben. Günstigster Bieter ist die Firma Diringer-Scheidel mit einer Angebotssumme von 136.354,84 €. Im Sanierungskonzept des Büros BIT war von Gesamtkosten inklusive Baunebenkosten in Höhe von 105.000 € ausgegangen worden. Die Kosten inklusive der Ingenieurleistungen werden sich nun auf ca. 155.000 € belaufen. Trotz der erheblichen Mehrkosten wurden die Arbeiten an das Büro BIT und die Firma Diringer-Scheidel vergeben, da nicht davon ausgegangen wird, dass eine erneute Ausschreibung ein günstigeres Ergebnis ergibt.

Baurechtsfälle

Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung des Wohnhauses und dem Neubau einer Garage auf dem Grundstück Schönbronner Straße 7 zu.

Festsetzung des Weihnachtsmarktes am 9. Dezember 2022

Der Gemeinderat hat der Festsetzung eines Weihnachtsmarktes am 9. Dezember 2022 in der Zeit von 16.00 bis 22.00 Uhr im Bereich der Parkplätze an der Hauptstraße beim Modegeschäft Preuss zugestimmt. Die Festlegung erfolgt natürlich unter dem Vorbehalt, dass die Durchführung nach den Bestimmungen der Coronaverordnung oder aber auf Grund der Bewertung der Situation möglich ist.

Baumaßnahme Kindergarten - Vergabe Planung

Die Gemeinde hat das Büro Drees und Sommer mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Auswahl des Architekten für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes Locherhof für Zwecke des Kindergartens beauftragt. In der Sitzung wurden die Vergabekriterien für die Bewertung der Büros, die sich bewerben, und deren Gewichtung festgelegt. Kriterien sind Qualifikation und Erfahrung der Büros, aber auch die Organisation der Bauabwicklung vor Ort. Wesentliche Kriterien sind das Honorar und die Ideen und Konzepte für die vorgesehene Baumaßnahme. Es wird davon ausgegangen, dass sich die aus der Vorauswahl hervorgehenden Büros mit Ideenskizzen im Januar 2023 einer Bewertungskommission präsentieren. In die Bewertungskommission wurden der Bürgermeister, die Mitglieder des Gemeinderates, Ortsbaumeisterin Karola Heinz und Kindergartenleiter Holger Schaible berufen. Vorgesehen ist eine Auftragsvergabe für die Entwurfsplanung Ende Januar 2023. Der Entwurf soll im Juli 2023 festgestellt werden können, damit ab September 2023 Förderanträge gestellt werden können.

Bekanntgaben

Bauleitplanung anderer Gemeinden

Der Gemeinderat wurde über die Beteiligung der Gemeinde Eschbronn bei der Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Königsfeld im Bereich Gewann Kinderweise/Hinterer Hutzelberg der Gemarkungen Burgberg und Buchenberg informiert.

Geschwindigkeitskontrollen Hardter Straße

Im Messzeitraum im Juni wurden mit der stationären Messanlage in der Hardter Straße 8.091 Fahrzeuge in Fahrtrichtung Hardt gemessen. Es hat dabei 31 Beanstandungen gegeben. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 70 km/h. Ortsauswärts wurden im Juni 10.868 Fahrzeuge gemessen. Es gab dabei 48 Beanstandungen. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 81 km/h.