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Einladung zur Gemeinderatssitzung am Mittwoch, dem 15. Mai 2019


am Mittwoch, dem 15. Mai 2019 findet ab 19.00 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Schulungsraum des Feuerwehrhauses in Locherhof statt.

Wegen der Ortsbesichtigung ist der Treffpunkt um 19.00 Uhr aber am Rathaus Mariazell.

Tagesordnung:
1.    Gas und Glas – Besichtigung der Ausbauarbeiten
Treffpunkt: Rathaus im Ortsteil Mariazell
2.    Einwohnerfragestunde
3.    Bebauungsplan Teufenstraße – 1. Abschnitt
       a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
       b) Beschluss zur Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO i.V.m. § 13b BauGB für den Planbereich
       c) Feststellung des Entwurfes des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
       d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und von Stellen nach § 4 Abs. 2 BauGB
4.    Kindergärten 
       - Anpassung der Elternbeiträge
       - Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührensatzung)
5.    Baurechtsfälle
6.     Annahme und Verwendung von Spenden
-Offenlegung-
7.    Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen


Zur Gemeinderatssitzung lade ich Sie herzlich ein.
Franz Moser
Bürgermeister