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Aus dem Gemeinderat wird berichtet


Ehrung von Herrn Fred Zehnder für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat


Die Ehrung langjähriger Mitglieder des Gemeinderats fand in einer eigenen Veranstaltung am 9. Juli 2019 statt, an der Herr Zehnder aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen konnte. In dieser Sitzung war u.a. Gemeinderat Christoph Meyer-Sander geehrt worden.
Bürgermeister Franz Moser würdigte Fred Zehnder als einen Gemeinderat, der sich als Vertreter der Arbeiterschaft versteht und sich auch in besonderem Maß für die Interessen dieser Bevölkerungsgruppe einsetzt. Er mache die Beobachtung, dass diese Spezies von Gemeinderäten, die in früheren Zeiten für das Gemeinderatsgremium prägend waren, in den Gemeinderäten im Lande immer rarer werden. Fred Zehnder, der gewerkschaftlich und im Betriebsrat engagiert sei, verkörpere Werte wie Solidarität aber auch einen gesunden Pragmatismus. Es trage sehr zur Ausgewogenheit eines Gemeinderates bei, wenn Menschen wie Fred Zehnder leidenschaftlich und manchmal auch kantig Arbeitnehmerinteressen auch in die Kommunalpolitik einbringen. Er lobte Fred Zehnders Engagement auch in den Eschbronner Vereinen, insbesondere natürlich im Hundesportzentrum Mariazell. Fred Zehnder verfüge über ein sehr umfängliches Netzwerk, das er oft auch zum Wohl der Gemeinde und der Bürgerschaft aktiviere. Für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit erhielt Fred Zehnder die Ehrenurkunde und die Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg.

Konstituierung des neuen Gemeinderates


Am Anfang der jüngsten Sitzung standen die Vereidigung und die Amtseinführung für die neuen Mitglieder des Gemeinderates. Zugleich wurden im Einvernehmen auch die vom Gemeinderat zu besetzenden Posten und Ausschüsse bestimmt. Die Wahl ergab folgendes Ergebnis:

Stellvertreter des Bürgermeisters:

1.         Stv. Rainer Scheck
2.         Stv. Fred Zehnder
3.         Stv. Sonja Scheck

Weitere Vertreter und Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Eberbachgruppe:

-  Christoph Meyer-Sander         Stellvertreter: Sonja Scheck
-  Ulrich Lägeler                         Stellvertreter: Holger Broghammer
-  Peter Lainer                            Stellvertreter: Rainer Scheck
-  Astrid Böhm                            Stellvertreter: Oliver Rapp
-  Andreas Noth                          Stellvertreter: Fred Zehnder

Gemeinsamer Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Dunningen-Eschbronn:

-  Oliver Rapp                            Stellvertreter: Christoph Meyer-Sander
-  Rainer Scheck                       Stellvertreter: Ulrich Lägeler
-   Sonja Scheck                       Stellvertreter: Astrid Böhm
-   Fred Zehnder                       Stellvertreter: Peter Lainer

Bebauungsplan Teufenstraße – 1. Abschnitt


Der Gemeinderat hat die im Verfahren eingegangenen Anregungen aus der Offenlegung und der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange abgewogen. Hierauf wurden dann der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Baurechtsfälle


Der Gemeinderat hat einem Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Teufenstraße 7 zugestimmt.
Bebauung der Grundstücke Moosgasse 19 und 21
Der Gemeinderat hat die Bereitschaft erklärt zur Ermöglichung von Baumaßnahmen auf den Grundstücken Moosgasse 19 und 21 bei der nächsten Änderung der Abrundungssatzung Anpassungen vorzunehmen.

Bekanntgaben


Geschwindigkeitskontrolle Weilerner Straße


Am Freitag, dem 07.06.2019 wurde von 06:49 Uhr bis 08:33 Uhr in Mariazell, Weilerner Straße 15, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 610 Fahrzeuge in beiden Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 20 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 69 km/h betragen.

Geschwindigkeitskontrolle Hardter Straße


Am Mittwoch, dem 12.06.2019 wurde von 11:11 Uhr bis 13:47 Uhr in Mariazell, Hardter Straße 67, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 289 Fahrzeuge in beiden Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 21 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 79 km/h betragen.

Förderung der Schulbaumaßnahme aus Mitteln des Ausgleichstocks


Vergangene Woche ging bei der Gemeindeverwaltung die Ankündigung ein, dass auf Antrag der Gemeinde eine weitere Förderung der Schulbaumaßnahmen aus Mitteln des Ausgleichstocks 2019 in Höhe von 550.000 € bewilligt werden soll.

Schulbaumaßnahme Lange Gasse 15


Nach dem Auszug der Schule aus dem Gebäude Lange Gasse 15 waren umfangreichere Erprobungen insbesondere des Estrichs möglich. Es hat sich herausgestellt, dass nicht der komplette Estrich mit Asbest behaftet ist. Die zu erwartenden Mehrkosten liegen aber immer noch bei knapp 100.000 €.

Wasserrohrbrüche


In der vergangenen Woche hat es zwei Wasserrohrbrüche gegeben, einen im Einmündungsbereich Bäckerwegle in die Mariazeller Straße, der andere im Küferweg.

Starkregenrisikomangement


Entgegen der ursprünglichen Ankündigung kann die Erstellung einer kommunalen Starkregengefahrenkarte mit nachfolgender Risikoanalyse und ein darauf aufbauendes Handlungskonzept nun doch aus Landesmitteln gefördert werden. Mit Schreiben vom 17.7.2019 hat das Regierungspräsidium Freiburg eine Zuwendung in Höhe von 70% der zuwendungsfähigen Kosten bis zu einer maximalen Förderung in Höhe von 28.000 € bewilligt.