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Aus dem Gemeinderat wird berichtet


Blutspender-Ehrung

Die Blutspenderehrung war in diesem Jahr geprägt durch sehr hochkarätige Ehrungen. Absolut herausragend war die Ehrung von Michael Letzel, der 125 Mal Blut gespendet hat. Eine solche Zahl ist nur zu erreichen, wenn man fast jedes Jahr vier Mal zum Blutspenden geht. Eindrucksvoll sind auch die 75 Blutspenden, die Alfred Haberstroh, und die jeweils 50 Blutspenden, die Michael Fichter, Helmut Flaig und Jürgen Jauch geleistet haben. Für 25-maliges Blutspenden sind Holger Broghammer und Rolf Pfundstein geehrt worden, für 10-maliges Sarah Dold und Sven Heilmann. Bürgermeister Franz Moser und die neue Leiterin der DRK Ortsgruppe Hardt/Eschbronn, Sabrina Kösling, würdigten dieses außerordentliche Engagement.

Für uns ist es fast schon eine Selbstverständlichkeit, dass im Bedarfsfall immer aus-reichend Blutkonserven und aus Blut gewonnene Produkte für akute und auch für planbare Operationen und medizinische Behandlungen zur Verfügung stehn. Allerdings ist es trotz allem technischen und medizinischen Fortschritt so, dass Blut eben nicht künstlich hergestellt werden und auch durch keinen anderen Stoff ersetzt werden kann. Die Medizin ist also auf Spenderblut angewiesen. Oder anders ausgedrückt, das Spenderblut und damit auch die Blutspender sind wesentlicher Bestandteil und wesentliche Bedingung moderner Medizin. Sie sind in der modernen Medizin nicht nur Anfang einer Kette, sondern deren wichtigstes Glied. Bei den herausragenden Ehrungen, aber auch ob der hohen Zahl der Geehrten in unserer Gemeinde, kann man stolz sein auf Mitbürgerinnen und Mitbürger, für die Nächstenliebe, Verantwortungsgefühl und Hilfsbereitschaft nicht nur leere Worthülsen sind, sondern gelebte echte Werte. Blutspenden werden immer wichtiger werden, allein schon wegen des demographischen Wandels. Dieser wird dazu führen, dass wir weniger Menschen in unserem Land haben werden, die Blut spenden können, andererseits nimmt die Zahl älterer Menschen zu und auch die Medizin entwickelt sich ja glücklicherweise stetig weiter. Wir laufen also Gefahr, dass ein deutliches Missverhältnis zwischen Blutspenden und Bedarf an Spenderblut entsteht. Deshalb ist es notwendig, dass Blutspenden zur Selbstverständlichkeit wird und wir so etwas wie eine Kultur des Blutspendens entwickeln. Und nichts ist auf dem Weg dahin hilfreicher, als das gute Beispiel, das die Geehrten zweifelsohne abgeben.

Bürgermeister Franz Moser bedankte sich stellvertretend bei Sabrina Kösling für das regelmäßige Engagement des DRK Ortsvereins Schramberg, namentlich der Gruppe Hardt/Eschbronn in unserer Gemeinde bei Veranstaltungen, in Notfällen in den letzten Jahren, aber auch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Energiesparmaßnahmen der Gemeinde

Der Gemeinderat beschäftigte sich in der letzten Sitzung mit notwenigen Energieeinsparungen, die generell notwendig werden und speziell durch die Energiekrise in Folge des Krieges der Ukraine. Eine Reaktion dieser Energiekrise ist die seit dem 01.09.2022 bis zum 28.02.2023 geltende „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen“ (EnSikuMaV), die den Kommunen u. a. folgende Eckpunkte zur Einsparung von Energie vorgibt:

a.) Heizenergie sparen:

Die Büroräume in Rathäusern und Verwaltungsgebäuden dürfen nur noch bis zu einer Raumtemperatur von 19 Grad geheizt werden. Große Hallen, Foyers und Flure sollen, sofern technisch möglich, nach Möglichkeit gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen von den Regelungen sind in gewissen Bereichen Krankenhäuser, Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen, Schulen und Kindergärten.

b.) Warmwasser sparen:

Ebenfalls in öffentlichen Gebäuden sollen Durchlauferhitzer oder Warmwasserspeicher ausgeschaltet werden, wenn sie überwiegend zum Händewaschen vorgesehen sind. Ausnahmen gibt es auch hier etwa für medizinische Einrichtungen, Schulen und Kindergärten.

c.) Stromsparen bei der Beleuchtung:

Die bundesweite Verordnung sieht vor, dass Denkmäler und Gebäude nachts nicht mehr aus rein ästhetischen Gründen angestrahlt werden dürfen. Erlaubt ist die kurzzeitige Beleuchtung bei Kulturveranstaltungen und Volksfesten.

Im Jahr 2021 ergab sich für die Einrichtungen der Gemeinde ein Gesamtverbrauch von ca. 700.000 kWh mit Gesamtkosten von rd. 75.000 EUR. Trotz der Annahme, dass der Energieverbrauch gegenüber 2021 nicht erheblich steigen wird, geht die Verwaltung auf Grund der Preisentwicklung davon aus, dass die Kosten für Energie im Jahr 2023 gegenüber 2021 um ca. 112.000 € steigen werden. Dabei werden Erhöhungen bei der Stromversorgung (ca. 75.600 €), bei der Gasversorgung (ca. 14.200 €), beim Heizöl (ca. 15.800 €) und bei der Pelletheizung (8.100 €) berücksichtigt. Bei den Betrachtungen wurde von den aktuellen Marktpreisen ausgegangen. Inwieweit und ggf. in welchem Umfang auch für Kommunen preisbegrenzende Maßnahmen zum Tragen kommen, war bis zur Sitzung nicht bekannt. Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen zur Energieeinsparung unternommen, angefangen von der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel über Erneuerung von Heizungsanlagen, die Sanierung des Grundschulgebäudes auch in energetischer Sicht bis hin zum derzeit laufenden Einbau einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung im Schulgebäude. Die Gemeinde Eschbronn hat zwar keine Einrichtung mit extrem hohen Energieverbrauch wie etwa Schwimmbäder, allerdings immer noch etliche Gebäude mit schlechter Energiebilanz.

Der Gemeinderat hat eine Konzeption zur Einsparung von Energie in dieser Krise beschlossen. Ein Thema dabei ist die Straßenbeleuchtung, die 2013 bis 2015 energetisch auf einen modernen Stand gebracht und auf LED-Technik umgerüstet wurde. Dennoch hat die Straßenbeleuchtung im Jahr 2021 einen Verbrauch von 41.441 kWh verursacht. Dies entsprach Kosten von 10.446,91 EUR. Mit einer Reduzierung der Brenndauer um täglich eine Stunde pro Nacht soll eine Einsparung von knapp 8.500 kWh erreicht werden und damit voraussichtlich von 5.000 €. Die Straßenbeleuchtung soll also von 23.00 Uhr bis 5.00 Uhr abgeschaltet werden. Die Anlage erlaubt keine differenzierte automatische Steuerung. Bei Veranstaltungen soll die Straßenbeleuchtung in der jeweiligen Ortsmitte länger in Betrieb sein. Die Gemeinde stellt in jedem Ortsteil einen Weihnachtsbaum auf, die in der Adventszeit täglich zu den Zeiten, in denen die Straßenbeleuchtung in Betrieb ist, beleuchtet werden. Im Rathaus werden die gesetzlichen Vorgaben umgesetzt. Darüber hinaus wird erwogen, das Rathaus „zwischen den Jahren“ (24.12.2022 – 01.01.2023) zu schließen, um Heizenergie zu sparen. Die Erreichbarkeit in Notfällen ist zu sichern. Die kommunalen Sport- und Festhallen sollen nicht geschlossen werden und weiter für den Sport-/Schul- und Kulturbetrieb offenbleiben. Es wird eine einheitliche Temperatur von 16° Celsius bis 18° Celsius je nach Veranstaltung als gemeinsame Richtschnur und Obergrenze vorgesehen. Die Warmwassertemperatur der Duschen soll jeweils so weit gesenkt werden, dass keine Legionellen-Gefahr besteht. Die Sport- und Festhallen werden in den Schulferien geschlossen. Die Mindesttemperaturen in den Kindergärten und in der Schule sind durch den Bund als Verordnungsgeber in der Zwischenzeit geregelt. Es ergeht die Empfehlung für gemeinsame Höchsttemperaturen beim Kindergarten mit Kindern unter 3 Jahren mit 22° Celsius, beim Kindergarten mit Kindern über 3 Jahren mit 21° Celsius und bei der Schule mit 20° Celsius.

Großes Einsparpotential wird vor allem beim Kindergarten Mariazell gesehen. Dort gibt es eine Beheizung mit Elektro-Speicheröfen, die auf Grund überalterter Technik kaum mehr zu steuern sind. Eine Isolierung des Gebäudes ist kaum vorhanden. Andererseits ist das Gebäude nicht kompakt, sondern verwinkelt gebaut und damit mit großen Flächen an Außenwänden und insbesondere mit großen Fensterflächen versehen. Es wurde mehrfach erwogen, die Heizung durch eine Gas-Zentralheizung auszutauschen, was mit einem enormen Aufwand verbunden gewesen wäre, weil jegliche Infrastruktur hierfür fehlt. Eine solche Erneuerung der Heizung wurde im Blick auf die beabsichtigte Aufgabe des Gebäudes und die mangelnde Amortisationszeit verworfen, zumal ein Förderantrag, den die Gemeinde gestellt hat, abschlägig beschieden worden war. Nachdem die Stromkosten nunmehr mutmaßlich von 8.600 € auf 26.400 € ansteigen werden, wird überprüft, inwieweit mit Blick auf die nur noch kurze Nutzungsdauer Abhilfe geschaffen werden kann. Die Verwaltung hat insofern bereits einen Beratungsauftrag erteilt und auch eine Förderung für diese Beratung beantragt. Der Gemeinderat hat die Zielsetzung einer Gesamteinsparung an Energie von rd. 70.000 kWh pro Jahr beschlossen.

Annahme und Verwendung von Spenden

Der Gemeinderat hat der Annahme einer Sachspende zugestimmt.

Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen

Geschwindigkeitskontrolle Weilerner Straße

Am Mittwoch, dem 06.07.2022 wurde von 06:39 Uhr bis 08:30 Uhr in Mariazell, Weilerner Straße 18, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Es wurden 767 Fahrzeuge in beide Fahrtrichtungen gemessen. Es hat 9 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 66 km/h betragen.

Geschwindigkeitskontrolle Hardter Straße 67 – stationär 

Im Messzeitraum im Juli wurden in Mariazell, Hardter Straße 67, bei stationären Geschwindigkeitskontrollen 28.126 Fahrzeuge in Fahrtrichtung Hardt gemessen. Es hat 137 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 77 km/h betragen. In Fahrtrichtung ortseinwärts wurden 17.368 Fahrzeuge gemessen. Es hat 81 Beanstandungen gegeben. Die höchste Geschwindigkeit hat 71 km/h betragen.

Gaslieferungsvertrag – Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Der aktuelle Gaslieferungsvertrag der Gemeinde endet am 31.12.2022. Die Gemeinde hat sich mit 10 weiteren Städten und Gemeinden für die weitere Beschaffung von Gas zusammengetan. Anlässlich eines Verhandlungstermins aller am kommunalen Rahmenvertrag beteiligten Gemeinden wurde eine Vertragsverlängerung ab dem 1. Januar 2023 mit einer Laufzeit von 12 Monaten bis zum 31.12.2023 zu einem tagesvariablen Spot-Tarif angeboten. Das derzeitige Marktpreisniveau führt zu erheblichen Mehrkosten gegenüber 2021. Auf dem derzeitigen historischen Höchstpreisniveau einen Festpreis zu fixieren, erschien nicht empfehlenswert. Daher wurde am 22.9.2022 eine vertragliche Vereinbarung mit der EGT ab dem 1.1.2023 geschlossen. Dies hat zum Ziel, trotz Vertragsschluss im September auch danach noch maximale Flexibilität zu haben, um auf positive Marktpreisentwicklungen reagieren zu können. Wegen der Entscheidungsfrist am 27. September 2022 wurde der Auftrag an die EGT Energievertrieb GmbH Triberg im Wege einer Eilentscheidung vergeben.

Mängel an der Mühlbachhalle

Anlässlich von Blechnerarbeiten an den Stützen der Mühlbachhalle musste festgestellt werden, dass die Dämmung unter dem Trapezblech des Hallendaches schadhaft ist. Weil die Abdeckung der Dämmung fehlt, haben offensichtlich in diesem Bereich Vögel die Dämmung herausgepickt. Es gibt Löcher, die bis in die Halle hineinreichen. Die Ausführung ist seinerzeit nicht entsprechend der Planungsvorgaben erfolgt. Um dem Mangel soweit als möglich abzuhelfen, sind auf jeder Giebelseite 65 Löcher aufzubohren und auszuschäumen. Es ist eine Dämmplatte unterhalb des Blechs und Putz anzubringen, sodass eine ebene Fläche zum Giebel entsteht und kein Absatz mehr für die Vögel da ist. Für die Arbeiten ist mit Kosten in Höhe von rund 5.800 € auszugehen. Die Arbeiten wurden im Zuge einer Eilentscheidung vergeben.